Die Firma Webform[A-Enterprise GmbH ZH] betreibt Webserver die über eine Standleitung mit dem Internet verbunden sind. Auf diesen Webservern stellt die Firma Webform[A-Enterprise GmbH ZH] Speicherplatz zur Ablage von Webseiten oder anderen Informationen Speicherplatz zur Verfügung.

Zustandekommen des Vertrages:
Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten des Providers kommt mit der Bestätigung der über das Bestellformular bestellten Leistungen durch den Provider zustande.
Webform[A-Enterprise GmbH ZH] kann diese Leistung selbst oder durch Dritte erbringen lassen.

Leistungsumfang:
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Bestellformular beschriebenen Leistungen. Webform[A-Enterprise GmbH ZH] behält sich eine Änderung seiner Preise vor, sofern dies durch veränderte Marktbedingungen notwendig wird.
Preisänderungen werden mit einer Vorlaufzeit von 6 Wochen angekündigt. Ist der Bestellende nicht mit der Änderung einverstanden, steht Ihm das Recht der Vertragskündigung zum Monatsende zu.

Domainregistrierung:
Die Firma Webform[A-Enterprise GmbH ZH] übernimmt keine Gewähr bei der Beantragung von Domain-Adressen, dieses gilt im besonderen für bestehende Markenschutzrechte an Firmen oder Produktnamen, die mit dem Domain-Namen identisch oder ähnlich sind. Eine Domain wird grundsätzlich auf den Namen des Kunden beantragt. Die Firma Webform[A-Enterprise GmbH ZH] tritt gegenüber  NIC oder INTERNIC oder andere, nur als Vermittler auf, sollte eine Kunde von einer dritten Person aufgefordert werden eine Domain freizugeben sind wir unverzüglich davon zu unterrichten. Von Ersatzansprüchen Dritter aufgrund einer unzulässigen Verwendung eines Domainnamen stellt der Nutzer die Firma Webform[A-Enterprise GmbH ZH] frei.

Für die Einhaltung dieser Rechte die nicht durch die NIC geregelt werden, ist allein der Nutzer verantwortlich. Die Firma Webform[A-Enterprise GmbH ZH] übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden aus der Beantragung und Bereitstellung einer Internet-Domain.

Domain Namen:
Webform[A-Enterprise GmbH ZH] haftet unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für die Zuteilung der bestellten Domainnamen durch die jeweiligen Registrierungsstelle. Webform[A-Enterprise GmbH ZH] übernimmt keine Garantie dafür, dass die bestellten Domainnamen bereitgestellt werden können. Der Kunde verpflichtet sich die offiziellen Vergaberichtlinien der jeweiligen Registrierungsstelle einzuhalten und nicht gegen Rechte Dritter zu verstossen. Der Kunde hat zu prüfen ob der gewünschte Domainname kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass wir von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, uns schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns dann die Sperrung der betreffenden Domain vor.

Pflichten des Nutzers:
Webform[A-Enterprise GmbH ZH] übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Seiten. Der Vertragspartner ist verpflichtet sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Internet-Präsenz nicht gegen geltendes Recht verstösst. Des weiteren dürfen keine Online-Chat-Lines betrieben werden (private Chats sind erlaubt). Auch die Rechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, dürfen nicht verletzt werden. Bei Nichtnachkommen einer dieser Verpflichtungen ist Webform[A-Enterprise GmbH ZH] berechtigt, das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber Webform[A-Enterprise GmbH ZH] für die Benützung seines Accounts verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich.

Massenmails (UBE/UCE-Mails SPAM Mailbombs Kettenbriefe Werbemails u.a.)
Es ist untersagt, Massenmails egal mit welchem Inhalt zu versenden. Einfache Mailings (Blöcke bis max. 500 Mails) sind pro Woche einmal gestattet, wenn diese nicht gegen geltendes Recht verstossen.
Massenmails mit gekauften oder dem Absender unbekannten E-Mail-Adressen sind generell untersagt.
Der Kunde verpflichtet sich ausserdem, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via eMail Adressen seiner Domain zu initieren, ohne von den Email-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein (so genannte Junkmails oder Spams).
Das gilt insbesondere auch für alle Massen-Mails die auf Domainnamen oder Präsenzen von Webform[A-Enterprise GmbH ZH] gehosteten Domains zeigen, auch wenn diese von einem anderen Mailserver zugestellt werden.
In Ausnahmefällen kann Webform[A-Enterprise GmbH ZH] auch grössere Mailings zulassen, die Anträge können ohne Begründung abgelehnt werden. Ein Antrag für Massenmails muss zwingend folgende Angaben enthalten:
- Die genaue Anzahl der E-Mails
- Eine Kopie des Inhalts des E-Mails

Download-Files
File-Download-Seiten und File-Archive mit einem Datenvolumen grösser als 1 MB (z.B. .exe, .zip, .avi, .mp3 etc.) werden nur gegen Voranmeldung gestattet.

Webform[A-Enterprise GmbH ZH] behält sich das Recht vor, grössere Seiten und Archive welche die Performance der Server beeinträchtigen können im Interesse alle Benutzer nicht zuzulassen.

Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, dass die eingesetzten HTML, CGI, JAVA(Script), PHP o.a. interaktive-Programme keine Sicherheitsrisiken auf dem Server von Webform[A-Enterprise GmbH ZH] darstellen, sowie die Rechnerkapazitäten von Webform[A-Enterprise GmbH ZH] nicht durch fehlerhafte Programmierung überlastet oder blockiert werden. Sämtliche finanziellen Folgen der Ausfälle oder Unterbrüche, die hierauf zurückzuführen sind, sind vom Kunde an Webform[A-Enterprise GmbH ZH] zu erstatten.

Pornographische, sittenwidrige, oder rechtsradikale politische Seiten, sowie die Darstellung von Gewalt sind nicht gestattet und werden auf den Servern gesperrt. Sollten Seiten gegen geltendes Recht verstossen, erfolgt eine Anzeige.

Es ist ferner nicht gestattet über eine Level Präsenz automatische Refresh Seiten so einzurichten, das pornografische oder rechtswidrige Seiten aufgerufen werden.
In diesem Fall wird der Provider sofort die entsprechende Domain sperren.

Der Nutzer ist für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote verantwortlich, und er hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Copyrightregelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstösst sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Sollten uns Verstösse hiergegen bekannt werden, behält sich Webform[A-Enterprise GmbH ZH] das Recht vor, das betreffende Angebot zu sperren.

Der Nutzer hat uns unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene Angaben. Der Nutzer hat Ihm übermittelte Passworte geheimzuhalten und ist bei Verdacht des Missbrauchs durch nichtberechtigte Dritte verpflichtet, den Provider von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.

Haftungsbeschränkung:
Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können bis zur Höhe eines Monatsentgeldes für das gebuchte Webspace - Paket ab einer Ausfallzeit von mehr als 48 Stunden geltend gemacht werden sofern diese durch den Provider verursacht werden.

Leitungsausfälle, technische Änderungen der Internetstandards fallen nicht in die Sorgfaltspflicht der Firma Webform[A-Enterprise GmbH ZH]. Aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht in unserem Einflussnamebereich liegen, (Leitungsausfälle) kann keine Garantie für eine 100%ige Erreichbarkeit des Servers übernommen werden.

Für die Datensicherung (Erstellung von lokalen Backup `s) der Nutzerdaten auf dem Server des Providers ist der Nutzer verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf dem Server überspielten Daten übernimmt Webform[A-Enterprise GmbH ZH] keine Haftung. Der Kunde stellt Webform[A-Enterprise GmbH ZH] auch im Verhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter die auf Mängel des Webangebotes beruhen frei.

Zahlungsbedingungen:
Rechnungsbeträge für Webpakete werden jährlich in Rechnung (wenn nicht anders vereinbart) gestellt. Der Kunde erhält Rechnungen mit Einzahlungsschein. Die Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Kunde. Ausserdem berechtigt dies Webform[A-Enterprise GmbH ZH] zur zeitweise Stilllegung des www Dienstes.
Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen ab Rechnungsdatum ist Webform[A-Enterprise GmbH ZH] zur sofortigen fristlosen Kündigung berechtigt.

Kündigung des Vertrages:
Der Vertrag kann von beiden Vertragspartnern mit einer Frist von 10 Tagen auf den 1.Juli und 1. Januar gekündigt werden (halbjährlich) . Bei einer Vertragskündigung hat die Firma Webform[A-Enterprise GmbH ZH] das ausdrückliche Recht, alle vom Kunden auf unsere Server übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen.
Webform[A-Enterprise GmbH ZH] ist zu einer fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde gegen gesetzliche Bestimmungen oder die Bestimmungen in diesen AGB verstösst.
Zuviel bezahlte Entgelte bei Kündigung werden dem Nutzer rückvergütet.(Intervall 6 Monate) Die Kosten für Konto-Rückbuchungen sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Kunde.

Gerichtsstand:
Der Gerichtsstand wird von der Firma Webform[A-Enterprise GmbH ZH] festgelegt.

Schlussbestimmung:
Mit erstmaligem Zugriff auf einen Server des Providers und bei Vertragsunterzeichnung gelten diese Bedingungen als angenommen. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.

Zürich 2005